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Rubrik: Szene

Ausnahmezustand auf den Malediven

Donnerstag, 5. November 2015, 18:45

Der Präsident der Malediven Abdulla Yameen hat den nationalen Notstand ausgerufen. Als Begründung dient ihm der Fund von Waffen und Sprengsätzen in der Nähe seiner Residenz. Die Opposition des Inselstaates hält diese Bedründung für vorgeschoben

Bathala

Unruhe im Inselparadies: Die Resortinseln – hier: Bathala – sollen sicher sein, Foto: © www.wernerlau.com

Mit dieser Aktion sind auch Teile der maledivischen Verfassung faktisch außer Kraft gesetzt. Vor allem Sicherheitskräften werden umfassendere Rechte eingeräumt: Festnahmen und Hausdurchsuchungen sind leichter durchzusetzen, Demonstrationen sind verboten, und der Präsident kann während dieser zunächst auf 30 Tage beschränkten Maßnahme nicht abgesetzt werden.

Die Ausrufung des Notstands (State of Emergency) erfolgte zwei Tage vor einer für Freitag, den 6. November 2015 von der oppositionellen Maldivian Democratic Party (MDP) angesetzten Großdemonstration in der 100.000 Einwohner beherbergenden maledivischen Hauptstadt Male. Hintergrund ist ein lang anhaltender Machtkampf im touristischen Inselparadies. Dieser fand Ende September seinen vorläufigen Höhepunkt in einer Explosion auf der Yacht von Präsident Yameen. Dieser hatte, offiziellen Angaben zufolge, den Zwischenfall unverletzt überlebt. Seine Frau und weitere Begleiter seien verletzt worden, hieß es. Zunächst wurde die Explosion als „technischer Defekt" erklärt, später wurde von Regierungsstellen erklärt, ausländische Experten hätten Hinweise auf einen Bombenanschlag gefunden. Auf Spiegel Online hieß es aber nun, dass „das FBI die Detonation auf dem Boot untersuchte, aber keine Hinweise für eine Bombenexplosion gefunden habe." Was sich genau abgespielt hatte, ist noch immer ungeklärt.

In einer offiziellen Stellungnahme des Maledivischen Tourismusministeriums heißt es, „dass die Regierung der Malediven versichert, dass alle touristischen Aktivitäten im Land normal weiter laufen und die Situation auf den Malediven stabil sei und bleibe. Der ausgerufene Notstand werde keine Behinderungen bei Reisen nach oder innerhalb der Malediven verursachen. Die öffentliche Sicherheit habe allerhöchste Wichtigkeit und die Regierung versichert die Sicherheit der Region."

Das Auswärtige Amt veröffentlichte am 4. November einen Reise- und Sicherheitshinweis: „Die Malediven erklären ab dem 04. November 2015 den Ausnahmezustand für die Dauer von 30 Tagen. Es ist mit Einschränkungen von Grundrechten zu rechnen. Reisenden wird empfohlen, Menschenansammlungen und Demonstrationen zu meiden und die Anweisungen der Sicherheitskräfte unbedingt zu befolgen."

Weitere Infos und Hintergründe gibt es bei den Kollegen auf www.taucher.net.

 

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